Haushalt 2016
Ein außerordentliches Haushaltsjahr 2015 liegt hinter uns. Unerwartete Gewerbesteuernachzahlungen und der Verkauf aller städtischen Grundstücke in den Rabenwiesen bescherten der Stadt Rekordeinnahmen und eine Zuführung an den Vermögenshaushalt von 6.540.000 €.
Stellungnahme der FDP-AFW-Fraktion zum Haushalt
Mit dem vorliegenden Haushaltsplanentwurf 2016 setzt die Stadt Süßen ihre solide Haushaltsführung der vergangenen Jahre fort, jedoch ohne annähernd an die Erfolgszahlen aus 2015 heranzukommen, was auch nicht zu erwarten war.
Dennoch steht der Haushalt 2016 aus Sicht der FDP-AFW-Fraktion auf einem soliden Fundament, das uns ermöglicht, die kommenden Aufgaben in unsere Stadt anzugehen und zu bewältigen.
Der Stadtverwaltung insbesondere unserem Stadtkämmerer Herr Niethammer ist es wieder gelungen, sämtliche Ein-und Ausgaben auf die große Anzahl an Haushaltsstellen zu verteilen und einen ausgeglichen Haushalt 2016 zu präsentieren, was uns ermöglicht, dieses Jahr nochmals aus dem Vollen zu schöpfen, bevor dann 2017 der sich ankündigende Dämpfer kommen wird.
Erwähnt werden muss, dass wir aktuell einen der niedrigsten, wenn nicht den niedrigsten Schuldenstand im städtischen Haushalt der letzten Jahrzehnte aufweisen können.
Dies schafft gewisse Gestaltungsfreiräume für die Zukunft zeigt, dass in der Vergangenheit Verwaltung und Gemeinderat gemeinsam verantwortungsvoll und mit Augenmaß gewirtschaftet haben.
Somit können, die in den vorangegangen Jahren angestrebten und beschlossenen Maßnahmen konsequent weiter verfolgt und umgesetzt werden, allen voran der Neubau unserer Kultur-und Sporthalle mit dem Sportvereinszentrum des TSV, die in Zukunft unseren sportlichen und kulturellen Vereinen neue Chancen zur Weiterentwicklung des Vereinslebens und der Stadt Süßen ermöglichen wird.
Die Finanzierung des Großprojektes ist aus heutiger Sicht gesichert, die Folgekosten der Kultur-und Sporthalle werden uns in den nächsten Jahren noch deutlich herausfordern.
Dessen ist sich die FDP-AFW-Fraktion bewusst und wird daher die Anträge der anderen Fraktionen für den Haushalt 2016 bereits unter diesem Gesichtspunkt betrachten.
Auch die Stadtwerke setzen ein deutliches Zeichen für die Vereine des Schwimmsports und den Schulbetrieb, durch den Einstieg in die Sanierung des Hallenbads mit dem 1. Bauabschnitt in diesem Jahre.
Mit dem Ortsentwicklungskonzept, der Absichtserklärung des Gemeinderats zur innerörtlichen Verdichtung vor der Erschließung neuer Gebiete im Außenbereich, wird sich unsere Stadt im Innenraum weiter gut entwickeln und an Lebens- und Aufenthaltsqualität dazugewinnen.
Durch den Erwerb des Wörner-Areals in der Bizet hat die Stadt Süßen eine gute Ausgangsbasis zur Unterbringung von Flüchtlingen in Süßen geschaffen. Mit der Schaffung weiterer Wohnungen im Jahr 2016 wird eine menschenwürdige Unterbringung in Süßen für die in unserem Land schutzsuchenden Männer, Frauen und Kinder geschaffen.
Dass die Stadt Süßen trotz wachsendem Gebäudebestand die Betriebskosten für diese auf einem stabilen beinahe gleich bleibenden Niveau halten kann, beruht auf einem guten Energiemanagement und einer stetigen Verbesserung der Gebäude im energetischen Bereich. Hier hat die Verwaltung in den letzten Jahren gute Arbeit geleistet.
Da aus Sicht der FDP-AFW-Fraktion im Haushaltsplan 2016 die Schwerpunkte in den verschiedenen Einzelplänen richtig gesetzt sind, sehen wir keinen Bedarf Anträge zu stellen. Wir danken der Verwaltung und Stadtkämmerei für die solide Arbeit in dem vergangenen Haushaltsjahr 2015 und bei der Ausarbeitung des Haushaltsplan 2016, insbesondere Herrn Bürgermeister Marc Kersting und Stadtkämmerer Dieter Niethammer, allen Mitarbeitern im Rathaus, ebenso den Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat für die gute Zusammenarbeit und gefassten Beschlüsse in wichtigen Punkten im vergangenen Haushaltsjahr und werden dem Haushalt 2016 zustimmen.
Herzlichen Dank auch allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich ehrenamtlich mit großem Engagement in Kirche, Gruppen und Vereinen einbringen, ganz besonders allen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, die sich um unsere neuen Mitbürger, die aus den Krisenregionen dieser Welt zu uns gekommen sind, annehmen und unterstützen.
Ich wünsche uns allen ein weiteres gutes Haushalten für das Jahr 2016.
Michael Keller
(Fraktionsvorsitzender)