Haushalt 2015
Mit dem vorliegenden Haushaltsplanentwurf 2015 setzt die Stadt Süßen ihre solide Haushaltsführung der vergangenen Jahre fort. Der Haushalt 2015 steht aus Sicht der FDP-AFW-Fraktion auf einem soliden Fundament, das uns ermöglicht, die kommenden Aufgaben in unsere Stadt gut zu stemmen.
Stellungnahme der FDP-AFW-Fraktion zum Haushalt
Mit einem Gesamtvolumen von 33.630.700 € liegt der Haushalt 2015 um 465.000 € über dem des Jahres 2014.
Erfreulich ist, dass die Pro-Kopf-Verschuldung von 311,18 € auf 257,50 € gesunken ist.
Auf der Einnahmeseite tragen im Wesentlichen gestiegene Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen vom Land, sowie weitere Einnahmen ausGrundstücksverkäufen zu einem guten Finanzpolster bei.
Auf der Ausgabenseite schlagen erhöhte Personalkosten, eine gestiegene Kreisumlage und hohe Bauinvestitionen zu Buche und dennoch gelingt es uns, die Zuführungsrate zum Vorjahr um 600.000 € auf 1,4 Mio. zu steigern.
In Gänze betrachtet ist der Haushalt 2015 sehr ausgewogen, die Ein-und Ausgaben der Einzelpläne sind mit Augenmaß angelegt und so kann die FDP-AFW-Fraktion dem Haushaltsplan 2015 zustimmen. Im Haushaltsplan 2015 werden wieder Weichen für die Stadt Süßen gestellt und aus unserer Sicht geht die Reise weiter in die richtige Richtung: Der Kurs stimmt!
Nachdem nun fast alle Bauplätze am Rande von Süßen in den Rabenwiesen verkauft sind, wird der Blick nun 2015 nach innen gerichtet und Konzepte erarbeitet, die die innenstädtische Entwicklung weiterführen.
Nicht das schnelle Geld, sondern eine ortsverträgliche, nachhaltige Entwicklung der Innenstadt steht hier für unsere Fraktion an erster Stelle.
Ein Schwerpunkt bildet dabei der Neubau der Kultur-und Sporthalle auf der großen Freifläche südlich der Fils. Hier war in der Vergangenheit ein richtiger Schritt des Gemeinderates, zweckgebundene Rücklage zu bilden, die nun zur Finanzierung dieses Großprojektes in Süßen herangezogen werden können.
Die Kultur-und Sporthalle bildet einen wichtigen Baustein in der innenstädtischen Entwicklung und wird das pulsierende Leben an der Bühlstraße mit seinen Einkaufsmärkten auf der Nordseite der Fils auf die Südseite erweitern. Diese positive Entwicklung wird durch den Bau der altersgerechten Wohnanlage an der Jahnstraße noch unterstütz und unsere Aufgabe als Stadt besteht für die Zukunft nun darin, den Bereich von der Auenstraße entlang der Jahnstraße bis zur Heidenheimer Straße nachhaltig zu entwickeln und qualitätsvoll zu gestalten.
In diesem Zuge ist es für die FDP-AFW-Fraktion ein dringendes Anliegen, dass unsere neuen und bestehenden öffentlichen Räume eine einladende und freundliche Atmosphäre in unserer Stadt ausstrahlen. Dies bedingt ein bestimmtes Maß an Sauberkeit.
Leider muss man bei offenen Augen zur Kenntnis nehmen, dass die Verantwortlichkeit zur Sauberhaltung des öffentlichen Raumes bei manchen Bürgerinnen und Bürgern nicht oder nur sehr mangelhaft vorhanden ist, und trotz der intensiven Müllbeseitigung durch die Stadt manche öffentliche Räume an Ansehnlichkeit verlieren.
Somit beantragen wir in diesem Jahr für eine verstärkte Müllbeseitigung auf öffentlichen Straße und Wegen, für das gezielte Aufstellen von weiteren Mülleimern an stark frequentierten Bereichen 20.000 € einzustellen und für die Sanierung und eine Grundreinigung des gesamten ZOB Busbahnhofes, mit der Inbetriebnahme einer öffentlichen Toilette den Ansatz von 5.000 € auf 15.000 € zu erhöhen.
Unser Vorgehen lautet: je sauberer Plätze und Straßen sind, desto eher steigt die Hemmschwelle, diese zu verunreinigen.
Eventuell können entsprechende Bußgelder diese Hemmschwelle noch verstärken oder sich die Schulen in diese Problematik mit einbringen, da leider jeden Tag von den Schulen zu den Einkaufsmärkten und Bahnhof sich eine Müllspur durch Süßen dahinzieht, nach dem Motto: Aufreißen, reinbeißen, wegschmeißen.
Der öffentliche Raum ist der Bereich einer Stadt, wo sich „das Leben“ abspielt. Diesen gilt es besonders zu entwickeln und zu schützen. Der öffentliche Raumwird der Schwerpunkt für die Arbeit der FDP-AFW-Fraktion für das Jahr 2015 bilden.
Abschließend ist zu danken, der Verwaltung und Stadtkämmerei für die solide Arbeit in dem vergangenen Haushaltsjahr 2014 und bei der Ausarbeitung des Haushaltsplan 2015, insbesondere Herrn Bürgermeister Marc Kersting und Stadtkämmerer Dieter Niethammer, ebenso auch an die Kolleginnen und Kollegen für die gute Zusammenarbeit und gefassten Beschlüsse in wichtigen Punkten, die jetzt im Haushaltsplan 2015 verankert werden und Süßen nach vorn bringen.
Herzlichen Dank auch allen Bürgerinnen und Bürger, die sich zum Wohle der Stadt und für ein gutes Zusammenleben in der Stadt einbringen.
Ich wünsche uns allen ein weiteres gutes Haushalten für das Jahr 2015.
Michael Keller
(Fraktionsvorsitzender)